Montag, 16. Januar 2012

Die Zerstörung hat eine neue Qualität, doch Widerstand regt sich...

"Der Südflügel wird seit 13.53h abgerissen" liest man auf "Kein Stuttgart 21" auf FB. Doch der Widerstand ist gelähmt.

Während dessen stellt man den Volksentscheid in Frage, womit Protest gegen die Denkmahlschändung noch legitimer wird:
"Seit 16.01.2012 ist beim baden-württembergischen Staatsgerichtshof eine Volksentscheidsanfechtung anhängig. Ziel des Antrags ist es, den Volksentscheid für ungültig zu erklären, hilfsweise ihn unter rechtmäßigen Bedingungen zu wiederholen. 
Es werden im Wesentlichen folgende Anfechtungsgründe geltend gemacht:"Mehr:

http://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/Pressemitteilungen/Stuttgart21

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